Dieser Artikel liefert dir eine Vorlage für die Begründung einer Maßnahme (z.B. der Löschung von Inhalten) gegenüber deinen Nutzenden nach Artikel 17 DSA. Wie immer haben wir die Vorlage rechtlich prüfen lassen, übernehmen aber keine Verantwortung.



Mitteilung über die {was ist passiert} deines Inhalts gemäß Artikel 17 DSA

Hallo {Name der Person},

wir informieren dich hiermit, dass der Inhalt {genaue Bezeichnung oder URL des Inhalts} {was damit passiert ist} wurde. Diese Maßnahme wurde ergriffen, da der Inhalt {rechtswidrig ist / gegen unsere Nutzungsbedingungen verstößt}.

Begründung und Art der Maßnahme:

Art der Maßnahme: {Entfernung des Inhalts / Sperrung des Zugangs zum Inhalt / Herabstufung des Inhalts / andere relevante Maßnahme}

Grundlage der Entscheidung: Unsere Entscheidung basiert auf {einer Meldung gemäß Artikel 16 DSA / einer internen Überprüfung}

Verstoß gegen geltendes Recht oder die Nutzungsbedingungen {Falls der Inhalt als rechtswidrig eingestuft wurde: Angabe der spezifischen Rechtsvorschrift und Erklärung, warum der Inhalt als rechtswidrig gilt.} [Falls der Inhalt gegen die Nutzungsbedingungen verstößt: Verweis auf die spezifische Klausel und Erklärung des Verstoßes.]


Rechtsbehelfe:

Du hast das Recht, gegen diese Maßnahme Einspruch zu erheben. Folgende Möglichkeiten stehen dir zur Verfügung:

Internes Beschwerdeverfahren: Du kannst auf diese Nachricht Antworten und darlegen warum die Entfernung dieses {Inhalts} nicht gerechtfertigt war.

Außergerichtliche Streitbeilegung: [z.B. du findest hier eine Liste der Streitbeilegungsstellen: https://digital-strategy.ec.europa.eu/en/policies/dsa-out-court-dispute-settlement#ecl-inpage-List-of-bodies]

Gerichtliche Rechtsmittel: [Hinweise auf mögliche gerichtliche Schritte. Z.B. Unterlassungsurteil, einstweilige Verfügung beim zuständigen Gericht erwirken]